Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

1. Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Dienstleistungen und/oder Werke auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit, des Onlinemarketings und der Strategieberatung. Die Art der Dienstleistungen und Werke im Einzelnen ergibt sich aus der von COMPRISMA, Björn Berensmann, entwickelten Konzeption, dem Angebot, den Aktionsvorschlägen oder den Einzelaufträgen.

2. Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist.

3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie von COMPRISMA, Björn Berensmann, schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/ oder Lieferungsbedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

4. COMPRISMA, Björn Berensmann, arbeitet insbesondere nach den ethischen und berufsständischen Grundsätzen der ICCO STOCKHOLM CHARTA und des CODE'ATHENE.

II. Präsentationen

Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch COMPRISMA, Björn Berensmann, sowie deren Vorstellung erfolgt gegen Zahlung eines gesonderten Konzeptions- oder Präsentationshonorars, das nach Maßgabe des Briefings angeboten wird und der Freigabe durch den Auftraggeber obliegt.

III. Kostenvoranschläge, Vergütung, Fremdkosten

1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird auf der Grundlage der Stundensätze der Agentur nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.

2. Kostenvoranschläge und Kalkulationen sind verbindlich; Überschreitungen der vorläufigen Kalkulation oder des Kostenvoranschlages von mehr als 20% werden dem Kunden angezeigt.

3. Fremd- und Nebenkosten, wie die Kosten für die Einschaltung von Fotografen, Stylisten, Musikern u.ä. sowie Aufwendungen für Bildrechte, Lizenzen, Clippingdienste, Serverplätze, Webspace, Domainregistrierungen, Anzeigenschaltungen, Porti, Kurier, Reisespesen u.ä. sind gegen Nachweis gesondert zu vergüten, wenn und soweit nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

IV. Treuebindung an den Auftraggeber

1. Die Treuebindung gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet COMPRISMA, Björn Berensmann, zu einer objektiven, auf die Zielsetzung des Kunden ausgerichteten Beratung sowie einer dementsprechenden Auswahl dritter Unternehmen, z.B. für Produktionsvorgänge. Sofern der Auftraggeber sich ein Mitspracherecht nicht ausdrücklich vorbehalten hat, erfolgt die Auswahl Dritter unter Beachtung des Grundsatzes eines ausgewogenen Verhältnisses von Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Erfolg im Sinne des Auftraggebers.

2. COMPRISMA, Björn Berensmann, behält sich das Recht vor, mit den beauftragten Dritten marktübliche und vom Auftraggeber zu übernehmende Provisionen zu vereinbaren.

3. COMPRISMA, Björn Berensmann, ist zur Geheimhaltung aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers verpflichtet.

V. Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum

1. Sämtliche Rechte an den Vorarbeiten, wie z.B. Entwürfen und Konzeptionen sowie den sonstigen Arbeitsergebnissen der Agentur, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte und das Eigentum, verbleiben auch nach Aushändigung der Arbeitsergebnisse an den Auftraggeber bei COMPRISMA, Björn Berensmann, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich übertragen wurden.

2. Bei Veröffentlichungen wird COMPRISMA, Björn Berensmann, in üblicher Form als Urheber genannt. Bei Veröffentlichungen, die von COMPRISMA, Björn Berensmann, vorgenommen werden, ist COMPRISMA, Björn Berensmann, berechtigt, eine Urheberbenennung von Fotografen/ Designern zu unterlassen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, entsprechende Vereinbarungen mit den von ihm beauftragten Fotografen/ Designern zu treffen.

3. Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck. Die Rechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des Gesamtauftrages auf den Auftraggeber über.

4. Das Eigentum an den Arbeitsergebnissen von COMPRISMA, Björn Berensmann, geht erst mit vollständiger Bezahlung des Auftrages auf den Auftraggeber über.

5. Soweit nicht schriftlich anderweitig festgelegt, räumt der Auftraggeber COMPRISMA, Björn Berensmann, das Recht ein, seinen Namen und/oder Logo sowie eine allgemeine Arbeitsbeschreibung als Referenz bzw. Arbeitsbeispiele einzusetzen/zu veröffentlichen.

VI. Verbindlichkeit von Kontaktberichten, Zeitnachweisen und Freigaben

1. COMPRISMA, Björn Berensmann, verpflichtet sich, über Besprechungen mit dem Auftraggeber auf Wunsch einen schriftlichen Kontaktbericht zu erstellen und dem Auftraggeber vorzulegen. Geleistete Agenturstunden werden ebenfalls von COMPRISMA, Björn Berensmann, erfasst und dem Kunden auf Wunsch einmal monatlich ausgehändigt. Der Inhalt solcher Kontaktberichte und Zeitnachweise ist für die Vertragsparteien verbindlich, sofern ihm der Auftraggeber nicht binnen einer Woche nach Eingang schriftlich widerspricht. Maßgeblich für die Einhaltung dieser Frist ist der Eingang des Widerspruchs bei COMPRISMA, Björn Berensmann.

2. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die von ihm gegenüber COMPRISMA, Björn Berensmann, benannten Ansprechpartner insbesondere im Hinblick auf die Freigabe von Etats, Kostenvoranschlägen, Texten und sonstigen Abstimmungsvorgängen zeichnungsberechtigt sind. Einschränkungen der Zeichnungsberechtigung müssen der Agentur vom Auftraggeber rechtzeitig vor jeder Maßnahme schriftlich mitgeteilt werden.

3. Bei mehrphasigen Projekten sind verbindliche Freigabeschritte a) Abnahme der Grobkonzeption, b) Abnahme der Feinkonzeption, c) Abnahme des Designs, d) Abnahme der Programmierung, e) Finale Abnahme vor Veröffentlichung. Abnahmen haben schriftlich zu erfolgen und sind bindend. Spätere Änderungswünsche werden gesondert berechnet.

VII. Rechnungen, Laufzeiten, Kündigung, Aufrechnung, Zurückbehaltung

1. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

2. Bei Einzelprojekten erfolgt die Rechnungsstellung zu gleichen Teilen bei Projektstart und nach Abschluss des Projektes, ggf. zzgl. Mehrkosten.

3. Laufzeitverträge (Retainer) haben die Buchung eines definierten Stundenkontingentes zum Gegenstand. Die Rechnungsstellung erfolgt zu gleichen Teilen jeden Monat im Nachgang und ist unabhängig vom tatsächlich Verbrauchsabruf. In einem Monat durchschnittlich zu wenig oder zu viel geleistete Agenturstunden werden über die gesamte Laufzeit des Vertrages in den Folgemonat übernommen. Nicht genutzte Stunden zum Laufzeitende verfallen, zu viel geleistete Stunden stellt COMPRISMA, Björn Berensmann, dem Auftraggeber dagegen gesondert in Rechnung. Laufzeitverträge verlängern sich ohne schriftliche Kündigung binnen Monatsfrist vor Ablauf automatisch um einen weiteren Vertragszeitraum.

4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

5. Der Auftraggeber kann wegen eigener Ansprüche gegen die Forderungen von COMPRISMA, Björn Berensmann, nur aufrechnen, soweit seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VIII. Haftung und Versand

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Agentur auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Agentur. Gegenüber Unternehmern haftet COMPRISMA, Björn Berensmann, bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden am Leben, am Körper oder an der Gesundheit des Kunden oder seiner Angestellten, die auf Pflichtverletzungen, deliktischen Handlungen oder Gefährdungshaftung der Agentur, ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, wenn und soweit sie COMPRISMA, Björn Berensmann, zuzurechnen sind.

3. Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts ist nicht Aufgabe der Agentur. Mangels einer schriftlichen anderslautenden Vereinbarung haftet COMPRISMA, Björn Berensmann, deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/ oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Gleiches gilt für eine Haftung für Fehler, die aus vom Auftraggeber übergebenen Unterlagen herrühren. Ist die Übernahme der Haftung durch die Agentur vereinbart, richtet sich die Haftung der Agentur nach Ziffer VIII 1.

4. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen einer Pflichtverletzung verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung des Werks/Erbringung der Dienstleistung, sofern COMPRISMA, Björn Berensmann, keine Arglist vorzuwerfen ist.

5. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

6. Wird COMPRISMA, Björn Berensmann, von Dritten aufgrund der Gestaltung und/ oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadensersatz u.ä. in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber COMPRISMA, Björn Berensmann, von der Haftung frei, sofern die Inanspruchnahme nicht auf einer Pflichtverletzung von COMPRISMA, Björn Berensmann, beruht, für die diese nach dem Vertragsinhalt haftet.

7. Der Versand von Unterlagen erfolgt auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge von COMPRISMA, Björn Berensmann, erfolgt. COMPRISMA, Björn Berensmann, ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu versichern.

IX. Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist München.

2. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine Regelung zu ersetzen, die deren Zweck möglichst nahe kommt.

3. Soweit nicht anders vereinbart, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggebern deutsches Recht anwendbar, mit Ausnahme des CISG.

 

Stand: Mai 2017